Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 5. August 2025

§ 1 Geltungsbereich

1.1

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen EyasZarimas (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Bauleistungen, Planungsleistungen und sonstigen Dienstleistungen.

1.2

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1

Gegenstand der Verträge sind:

• Architektur- und Planungsleistungen nach HOAI
• Baumanagement und Bauleitung
• Bauausführung und Handwerkerleistungen
• Energieberatung und Nachhaltigkeitsplanung
• Innenausbau und Gestaltungsleistungen

2.2

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbeschreibung und den zugehörigen Plänen und Spezifikationen.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

3.1

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

3.2

Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

3.3

Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2

Bei Planungsleistungen erfolgt die Abrechnung nach den jeweiligen Leistungsphasen der HOAI oder nach Aufwand (Stundensatz).

4.3

Bei Bauleistungen sind Abschlagszahlungen entsprechend dem Baufortschritt zu leisten. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach den erbrachten Leistungen.

4.4

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

5.1

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

5.2

Der Auftraggeber hat erforderliche Genehmigungen und behördliche Zustimmungen rechtzeitig zu beantragen und beizubringen.

5.3

Bei Bauleistungen hat der Auftraggeber die Baustelle ordnungsgemäß vorzubereiten und zugänglich zu halten.

§ 6 Ausführungsfristen und Verzug

6.1

Vereinbarte Fristen beginnen erst mit vollständiger Klärung aller Ausführungsdetails und Erhalt aller erforderlichen Unterlagen vom Auftraggeber.

6.2

Lieferfristen verlängern sich angemessen bei unvorhersehbaren Hindernissen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat.

6.3

Force Majeure, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen und andere unvorhersehbare Ereignisse berechtigen den Auftragnehmer zur Fristverlängerung oder zum Rücktritt vom Vertrag.

§ 7 Gefahrübergang und Abnahme

7.1

Bei Bauleistungen geht die Gefahr mit der Abnahme auf den Auftraggeber über.

7.2

Der Auftraggeber ist zur Abnahme verpflichtet, wenn die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurde.

7.3

Kleine Mängel, die die Nutzung nicht beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 8 Gewährleistung

8.1

Für Bauleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen nach BGB und VOB/B.

8.2

Der Auftragnehmer leistet Gewähr für eine den anerkannten Regeln der Technik entsprechende Ausführung.

8.3

Bei Planungsleistungen beschränkt sich die Gewährleistung auf die ordnungsgemäße Erfüllung der beauftragten Planungsleistungen nach HOAI.

8.4

Mängelansprüche verjähren bei Bauwerken in 5 Jahren, bei anderen Werken in 2 Jahren ab Abnahme.

§ 9 Haftung

9.1

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen.

9.2

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Auftragnehmer nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden und nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden.

9.3

Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 10 Urheberrecht

10.1

Alle Planungsunterlagen, Entwürfe und sonstigen Leistungen des Auftragnehmers unterliegen dem Urheberrecht.

10.2

Der Auftraggeber erhält das Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck. Eine Weitergabe an Dritte oder anderweitige Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§ 11 Datenschutz

11.1

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers gemäß der geltenden Datenschutzbestimmungen.

11.2

Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung auf unserer Website.

§ 12 Änderungen und Ergänzungen

12.1

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

12.2

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

§ 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht

13.1

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Essen, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

13.2

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.